Bernhard Rapkay
MdEP, Vorsitzender der SPD- Europaabgeordneten im Europäischen Parlament
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
ich freue mich, dass Sie den Weg auf meine Homepage gefunden haben. Ich möchte Sie auf diesen Seiten über meine Arbeit im Europäischen Parlament informieren, dem ich seit 1994 angehöre.
Für mich bedeutet Europa ein sozialdemokratisches Projekt, das den Frieden sichert und das Zusammenleben in Europa fördert. Nachdem die EU in den vergangenen Jahren den freien Markt als Ziel verfolgt hat, will ich mich dafür einsetzen, dass die freie Marktwirtschaft der Weg zu mehr Wohlstand ist. Deshalb kämpfe ich im Europäischen Parlament für ein soziales Europa mit klaren Spielregeln für die Märkte und für ein Europa in dem der Mensch im Mittelpunkt steht.
Wenn Sie Fragen, Wünsche oder Anmerkungen haben, dann stehe ich Ihnen mit meinem Team gerne mit Rat und Tat zur Seite!
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Bernhard Rapkay
Europäisches Parlament verabschiedet Biozid-Verordnung
Das Europäische Parlament hat die neue EU-Verordnung zu Biozidprodukten verabschiedet. Die Verordnung schafft einen gemeinsamen europäischen Rahmen für die Zulassung und die sichere Verwendung von Biozidprodukten. "Eine solche Regelung war dringend überfällig", begrüßte der SPD-Europaabgeordnete Bernhard Raokay das Ergebnis. "Alle Bürgerinnen und Bürger müssen die nützlichen, Schutz bietenden Biozidprodukte verwenden können. Dabei dürfen aber keinesfalls die Gesundheit aufs Spiel gesetzt oder Gefahren für die Umwelt geschaffen werden."
Veröffentlicht am 23.01.2012
Der deutsche SPD-Europaabgeordnete Bernhard Rapkay ist am Mittwochabend zum stellvertretenden Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament gewählt worden. Damit ist nach der Wahl von Martin Schulz zum Präsidenten des Europäischen Parlaments ein zweiter deutscher Sozialdemokrat in eine wichtige Führungsposition ernannt worden.
Veröffentlicht am 19.01.2012
Hannes Swoboda zum neuen Vorsitzenden der sozialdemokratischen Fraktion gewählt
Hannes Swoboda ist am Dienstag zum neuen Vorsitzenden der sozialdemokratischen Fraktion gewählt worden. Der Österreicher erhielt mit 102 Stimmen bereits im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit. Zur Wahl hatten sich neben Swoboda auch die französische Delegationsvorsitzenden
Veröffentlicht am 18.01.2012
Martin Schulz zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt
Am Dienstag haben die Europaabgeordneten in Straßburg den bisherigen Vorsitzenden der sozialdemokratischen Fraktion Martin Schulz zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt. Schulz erhielt bereits im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit von 387 Stimmen und tritt damit die Nachfolge von Jerzy Buzek aus der Europäischen Volkspartei (EVP) an. Der neugewählte Präsident hat ein Mandat für zweieinhalb Jahre bis zu den Europawahlen 2014.
„Wir gratulieren Martin Schulz zu seiner Wahl zum Präsidenten des Europäischen Parlaments. Er hat sich vorgenommen, ein aktiver Präsident zu sein und um das Vertrauen der europäischen Bürgerinnen und Bürger zu kämpfen. Wir werden alles in unserer Macht stehende tun, um ihn bei dieser anspruchsvollen Aufgabe zu unterstützen“, gratulierte der Vorsitzende der SPD-Europaabgeordneten Bernhard Rapkay im Namen der gesamten SPD-Delegation.
“Ich bin zuversichtlich, dass Martin Schulz dem Europäischen Parlament zu einer starken Stimme verhelfen wird, damit es als gleichwertiges und gleichberechtigtes Organ, an dem keine Entscheidungen vorbei getroffen werden können, neben Rat und Kommission, wahrgenommen wird. Dafür hat er unsere volle Unterstützung. Es wird keine einfache Aufgabe, gerade jetzt, da die Europäische Union vielleicht vor den größten Herausforderungen ihrer Geschichte steht. Als ein ebenso erfahrener wie auch überzeugter Europäer, der dafür bekannt ist, sich für seine Überzeugungen stark zu machen, bin ich überzeugt, dass er das Amt bestens ausfüllen wird!“, so Bernhard Rapkay weiter.
Mit Antritt des Präsidentenamtes gibt Martin Schulz sein Mandat als Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten ab. Die Wahl zum neuen Vorsitz der sozialdemokratischen Fraktion findet am Dienstagnachmittag in Straßburg statt.
Ein Porträt von Martin Schulz und seiner Karriere beleuchtet von EU-Kommissionspräisdent Josè Manuel Barroso kann unter dem folgenden Link auf dem Youtube Channel der Sozialdemokratischen Fraktion heruntergeladen werden.
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Veröffentlicht am 17.01.2012
Die umstrittenen Verfassungs- und Gesetzesänderungen der ungarischen Regierung sind, eine Woche bevor EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso nach Aufforderung der sozialdemokratischen Fraktion darüber im Plenum des Europäischen Parlaments berichten soll, Gegenstand der Sitzung des Innenaus¬schusses am Donnerstag. Die betreffenden Änderungen umfassen unter anderem eine Neufassung des Wahlrechts zugunsten der konservativen Fidesz-Partei, Eingriffe in die Unabhängigkeit der Justiz, der Presse und der Zentralbank sowie die Abschaffung des Postens eines unabhängigen nationalen Datenschutzbeauftragten.
Bernhard Rapkay: "Wenn in einem Mitgliedsland der EU eine Regierung zentrale Grundwerte, wie Freiheit, Demokratie und Rechtstaatlichkeit mit Füßen tritt, dann müssen wir dem mit aller Entschiedenheit entgegentreten, auch um international glaubwürdig zu bleiben. Das muss für alle Fraktionen und für alle EU-Institutionen gelten." Angesichts der erschreckenden Entwicklungen in Ungarn müsse insbesondere die EU-Kommission endlich ihrer Rolle als Hüterin der Verträge gerecht werden und darf nicht so zögerlich reagieren, wie zuletzt vor einem Jahr beim Inkrafttreten des ebenfalls höchst umstrittenen ungarischen Mediengesetzes. "Die Kommission und die nationalen Regierungen wollen Victor Orbàn nicht verärgern, da sie seine Unterschrift unter dem neuen Vertrag zum europäischen Fiskalpakt benötigen. Demokratie und Rechtstaatlichkeit sind aber nicht verhandelbar", warnt Bernhard Rapkay.
Deshalb müsse sowohl der wirtschaftliche als auch politische Druck gegen die ungarische Regierung erhöht werden. Zudem müssen auch Sanktionen nach Artikel 7 des EU-Vertrags geprüft werden, der unter anderem die Entziehung des Stimmrechts im Rat für Mitgliedsländer vorsieht, die gegen fundamentale Werte der Union, wie Demokratie, Menschenrechte, Grundfreiheiten und Rechtsstaatlichkeit verstoßen. "Ein entschiedenes Vorgehen ist umso wichtiger, als dass derzeit auch die rechtspopulistischen Aktionen der bulgarischen und rumänischen Regierung zentrale demokratische Werte aufs Spiel setzen. Dieser Trend muss gestoppt werden", fordert Bernhard Rapkay.
"Die Wahrung des Rechts auf Freiheit und Demokratie, das den Ungarn in ihrer Geschichte so oft verwehrt wurde und für das sie auch aktuell wieder zu zehntausenden auf die Straßen gehen, ist die oberste und nicht verhandelbare Aufgabe aller gewählten europäischen Volksvertreter", so Bernhard Rapkay abschließend.
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Veröffentlicht am 12.01.2012
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