Bernhard Rapkay
MdEP I Stellvertretender Vorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
ich freue mich, dass Sie den Weg auf meine Homepage gefunden haben. Ich möchte Sie auf diesen Seiten über meine Arbeit im Europäischen Parlament informieren, dem ich seit 1994 angehöre.
Für mich bedeutet Europa ein sozialdemokratisches Projekt, das den Frieden sichert und das Zusammenleben in Europa fördert. Nachdem die EU in den vergangenen Jahren den freien Markt als Ziel verfolgt hat, will ich mich dafür einsetzen, dass die freie Marktwirtschaft der Weg zu mehr Wohlstand ist. Deshalb kämpfe ich im Europäischen Parlament für ein soziales Europa mit klaren Spielregeln für die Märkte und für ein Europa in dem der Mensch im Mittelpunkt steht.
Wenn Sie Fragen, Wünsche oder Anmerkungen haben, dann stehe ich Ihnen mit meinem Team gerne mit Rat und Tat zur Seite!
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Bernhard Rapkay
SPD-Europaabgeordnete stellen gemeinsame Anfrage an die Europäische Kommission
In einer gemeinsamen Anfrage haben sie SPD-Europaabgeordneten Udo Bulmann, Bernhard Rapkay und Jutta Steinruck die Europäische Kommission aufgefordert, Stellung zu den neuesten Entwicklungen bei Opel zu beziehen. In jüngster Zeit kursierten in der britischen Presse immer wieder Aussagen, wonach die Verlagerung der Astra-Produktion nach England durch staatliche Beihilfen der britischen Regierung gefördert werde.
„Wir wollen wissen, ob bei der Verlagerung der Astra-Produktion nach England tatsächlich staatliche Beihilfen im Spiel sind“, kommentierte Bernhard Rapkay, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, den Vorstoß der drei Abgeordneten. Der britische Wirtschafsminister Vince Cable wurde in der Presse immer wieder hierhin gehend zitiert. „Die Kommission muss Stellung beziehen und darlegen, ob die Initiativen von Herrn Cable mit dem EU-Beihilferecht vereinbar sind.“
Veröffentlicht am 18.05.2012
Anlässlich des Europa- Tages am 09.05.2012 hat Martin Schulz als Präsident des Europäischen Parlaments die Bedeutung der EU und der voranschreitenden Integration betont. Die Überwindung des Nationalen hin in eine europäische Gemeinschaft habe Wohlstand und Frieden in Europa geschaffen. Statt in Kleinstaaterei zurück zu fallen müsse der europäische Prozess fortgeführt werden und das Erreichte gesichert werden.
Lesen Sie die Rede von Martin Schulz hier im Wortlaut.
Veröffentlicht am 14.05.2012
Europaparlament stimmt für sinkende Roamingpreise
Pünktlich vor den Sommerferien werden die Preise für Mobiltelefonate aus dem Ausland sinken. Das Europäische Parlament hat am Donnerstag eine Neufassung der Roamingverordnung mit großer Mehrheit angenommen. Zuvor hatte das Parlament mit Vertretern aus den Mitgliedstaaten und der EU-Kommission eine Einigung erzielen können.
Veröffentlicht am 14.05.2012
Im Zusammenhang mit der Suche nach alternativen Energiequellen, die kein oder weniger CO2 ausstoßen als andere endliche Energieträger, wird in den letzten Monaten immer häufiger Schiefergas als Option genannt. Auch in Deutschland, wo ein Teil des Stroms bis dato noch aus Kernenergie erzeugt wird, müssen - aufgrund des geplanten Atomausstiegs bis 2022 - nun Substitute gefunden werden, um die vorgegebenen Klimaziele und die Energiewende hin zu Erneuerbaren Energien zu meistern und gleichzeitig den Bürgerinnen und Bürgern Versorgungssicherheit zu garantieren
Eine neue Förderungstechnik, das Fracking, soll die Gewinnung von sogenanntem unkonventionellen Erdgas, dem Schiefergas, ermöglichen. Die Nachricht über breite Schiefergasvorkommen hat die großen Energiekonzerne dazu veranlasst, sich so schnell wie möglich Konzessionen für Probebohrungen zu sichern. Auch in Nordrhein- Westfalen haben sie ihre Bohrfelder bereits abgesteckt. Das große Problem dabei ist,
dass die breite Öffentlichkeit unberücksichtigt blieb und erst nach der Verteilung der Explorationsrechte informiert wurde. Wie zu erwarten, führte und führt dies vermehrt zu Protesten und zur Bildung vieler Bürgerinitiativen gegen diese neue Methode der Gasförderung.
In einer neuen Ausgabe des "Europa Themen direkt" informieren Bernhard Rapkay und seine Kollegin Jutta Haug über alle wichtigen Aspekte des Fracking. Die Broschüre können Sie sich als pdf herunterladen.
Veröffentlicht am 09.05.2012
Die Sozialdemokraten in Europa verurteilen die gemeinsame Initiative von Frankreich und Deutschland zu Schengen. In einem Brief, den der deutsche Innenminister Hans-Peter Friedrich zusammen mit seinem französischen Amtskollegen Claude Guéant an die dänische Ratspräsidentschaft geschrieben hat, forderten die beiden die Einführung von zeitlich begrenzten Grenzkontrollen im Falle eines Notfalles. Dieser trete laut ihnen ein, wenn die europäischen Aussengrenzen nicht hinreichend gesichert seien.
Im Hinblick auf diese Initiative sagte Bernhard Rapkay, stv. Fraktionsvorsitzender der europäischen Sozialdemokraten im Europaparlament:
"Diese Initiative ist skandalös. Es ist klar, dass die Initiative im Zuge der französischen Wahlen zu betrachten ist und Deutschland Frankreich Schützenhilfe bietet vor dem morgen stattfindenden ersten Wahlgang."
"Frankreich und Deutschland bieten ein schlechtes Beispiel für Europa. Dabei sind es die beiden Länder, die als positives Beispiel vorangehen sollten und der europäischen Integration einen positiven Stimulus geben sollten. Mit dieser Initiative tun sie das Gegenteil".
Veröffentlicht am 23.04.2012
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